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Einspruchsfrist läuft noch

Die Neuenbürger Bürgermeisterwahl hat ein Nachspiel

Die Neuenbürger Bürgermeisterwahl hat ein Nachspiel. Ein Unbekannter will die Wahl anfechten. Ab Freitag wird sich die Kommunalaufsicht damit befassen.

Deutliche Diskrepanz: Sein bestes Ergebnis holte Wahlsieger Fabian Bader (rechts) bei den Briefwählern. Mitbewerber Jochen Schmid (links) vermutet daher, dass sich der Ärger um Baders Wahlflyer daher nicht auf das Wahlergebnis ausgewirkt hat, das Gerhard Brunner am Wahlabend verkündet hat.
Fall für die Kommunalaufsicht: Die Bürgermeisterwahl, die Fabian Bader (rechts) gegen Jochen Schmid (links) gewann, wird geprüft weil sie von einem Unbekannten angefochten wird. Gerhard Brunner hatte das Ergebnis am Wahlabend verkündet. Foto: Torsten Ochs

Noch bis einschließlich 1. September läuft die Einspruchsfrist gegen die Bürgermeisterwahl. „Eine Wahlanfechtung liegt vor.

Ob sie zulässig ist, wird nach Ablauf der Frist geprüft“, teilte Jürgen Hörstmann, Pressesprecher im Landratsamt Enzkreis, auf Nachfrage mit. Die Prüfung der Kommunalaufsicht dauert in der Regel fünf bis 15 Tage, so Hörstmann.

Wie berichtet, gab es kurz vor dem zweiten Wahlgang am 21. August Aufregung um den Wahlflyer vom späteren Wahlsieger Fabian Bader. Er ist noch bis 19. Oktober Hauptamtsleiter der Stadt und lag im ersten Wahlgang am 31. Juli klar vor den beiden Mitbewerbern Jochen Schmid und Markus Härlin (beide aus Arnbach).

Nachdem sich Letzterer aus der Wahl zurückgezogen hatte, veröffentlichte Bader in seinem Wahlflyer ein Foto von sich und Härlin, das beide beim Händeschütteln am Wahlabend zeigt.

Eine Wahlanfechtung liegt vor. Ob sie zulässig ist, wird nach Ablauf der Frist geprüft.
Jürgen Hörstmann, Pressesprecher

Kritisiert wurde Bader nicht nur dafür, dass er das Foto verwendet hat, ohne Härlin zu fragen, sondern auch für den Bildtext: „Wir ähneln uns nicht nur hinsichtlich Verwaltungsausbildung und Körperlänge.“

Und: „Im Wahlkampf tauschten wir uns mehrmals aus und sahen manches ähnlich. Damit keine gute Idee verloren geht, möchte ich im Fall meiner Wahl einige Anregungen und Vorschläge von Markus Härlin weitertragen.“

Irritationen um Wahlflyer

Härlin und Baders Gegenkandidat Jochen Schmid äußerten sich irritiert. Es habe keine Gespräche zwischen ihm und Bader gegeben, sagte Härlin. Er sei aus der Wahl ausgestiegen, um Schmid zu unterstützen.

Schmid dachte nach dem zweiten Wahlgang am 21. August darüber nach, die Wahl anzufechten, beschloss dann aber „den Geist ruhen zu lassen“, wie er mitteilte. Zu gering seien die Aussichten auf Erfolg. Und eine Anfechtung werde keine Gewinner bringen, nur Verlierer, sagt er.

Mitbewerber dachte auch über Wahlanfechtung nach

„Erschüttert bin ich über die Diskrepanz der Urnenwähler und der Briefwähler“, äußerte sich Schmid im Gespräch mit dieser Redaktion direkt nach der Wahl. Bei den Briefwählern war Bader stimmenmäßig deutlich davongezogen.

Schmid vermutete, dass diese ihre Kreuzchen schon gemacht hatten, als der „Eklat um den Flyer“ hochkochte. „Das ist schade und ärgerlich und hat die Wahl herumgerissen“, vermutet Schmid.

Der Arnbacher Landesbeamte Markus Härlin sah ebenfalls von einer Anfechtung ab. Der ehemalige Mitbewerber sagte, er habe nicht vor, etwas zu unternehmen, weil der Ausgang der Bürgermeisterwahl zu eindeutig sei. Der Neuenbürger Hauptamtsleiter Bader holte in der entscheidenden Wahl 57 Prozent der Stimmen und Schmid 42. Die Wahlbeteiligung lag bei 40 Prozent.

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