Die Emissäre aus Pforzheim zeigten sich bei dem wichtigen Termin betont entspannt. Bundesvorsitzender Sebastian Haase, locker im T-Shirt, war mit dem Pforzheimer Stadtrat Andreas Kubisch nach Berlin gereist, um die Entscheidung zu begleiten. Nicht dabei: Uwe Hück, der ehemalige Porsche-Betriebsratschef und Initiator der neuen Partei.
Mit der laufenden Nummer 69 kamen die Pforzheimer nach der zuvor zugelassenen Partei „Die Urbane. Eine Hip-Hop-Partei“ an die Reihe. Dass die Bestätigung durch den Bundeswahlausschuss kein Selbstläufer ist, war auch deutlich geworden.
Längst nicht jede Partei erhielt das Placet des Gremiums. So wurden langjährig aktive Parteien wie die Deutsche Kommunistische Partei oder Die Republikaner nicht zur Wahl zugelassen. Meist spielten dabei fehlende oder zu spät eingereichte Rechenschaftsberichte eine Rolle.
Bundeswahlleiter befragt Pforzheimer Funktionäre
Für die Pforzheimer Partei waren Rechenschaftsberichte kein Kriterium, da sie ja erst seit 2021 existiert. Dennoch stellte Bundeswahlleiter Georg Thiel kritische Fragen. Er wollte wissen, ob neben digitalen Aktivitäten nach der Pandemie auch „old school“-Veranstaltungen geplant seien. Die selbst ernannte Bürgerbewegung hatte in den offiziellen Unterlagen offenbar ihre digitalen Aktivitäten herausgestellt. Kubisch, der in Pforzheim das Direktmandat anstrebt, betonte, dass man sehr wohl auch „old school“ plane.
Mit dieser Beteuerung sowie der Information, dass die Partei über 174 Mitglieder verfüge und neben ihrem bisher einzigen Landesverband Baden-Württemberg auch drei Kreisverbände sowie zwei Pforzheimer Stadträte (Hück und Kubisch) habe, gab sich der Bundeswahlausschuss zufrieden. Das Gremium beschloss einstimmig die Zulassung.
Allerdings stehen noch weitere Hürden an. Bis zum 19. Juli müssen die Parteiverantwortlichen ihre Kreiswahlvorschläge und die Landesliste einreichen. Für Letztere braucht es 200 beglaubigte Unterstützer-Unterschriften.
Nach heftigem Streit hat Hück die SPD verlassen
Die Bürgerbewegung war im Februar 2021 auf Initiative von Uwe Hück gegründet worden. Der Ex-Porsche-Betriebsratschef hatte nach seiner Karriere beim Autobauer eine politische Laufbahn eingeschlagen und war zunächst bei der SPD aktiv gewesen.
