Sondersitzung statt Entscheidung: Die Pforzheimer Bäderdiskussion wird nach dem Willen der Freien Wähler und der Unabhängigen Bürger noch einmal auf den Weg durch die gemeinderätlichen Instanzen geschickt.
Die Fraktion beantragte schriftlich Fachberatung und zog damit die Karte des in der Gemeindeordnung festgeschriebenen Minderheitenrechts gegen das Ansinnen, über ein neues Hallen- und Freibad auf dem Wartberg statt Emma-Jaeger-Bad im Zentrum abzustimmen. Es muss ohne Aussprache gewährt werden.
„Das ist keine Verzögerungstaktik“, verteidigt Fraktionsvorsitzender Michael Schwarz die von ihm angestoßene neuen Runde für das seit rund elf Jahren diskutierte und mehrfach mit Beschlüssen garnierte Thema. Eine Abstimmung über den Antrag von CDU, Grüner Liste und Bündnis 90/Die Grünen sei wegen der kurzen Beratungszeit nicht möglich. Schließlich sei in der Gemeindeordnung ein siebentägiger Vorlauf festgeschrieben. Allein der Begriff „Zubau“ im Antragstext sei „ein technisch so komplexes Thema, dass man dafür Zeit braucht“.
Pforzheimer Bäderkrise: Schnelldurchlauf in vier Ausschüssen
Tatsächlich wird es jetzt nach den Plänen im Rathaus einen Schnelldurchlauf in vier Ausschüssen geben. Die Bäderdiskussion soll bei einer ohnehin schon geplanten Sondersitzung am 17. Januar aufgerufen werden.
Denn auch wer wie Schwarz „das innerstädtische Baden“ will, hat keine Zeit zu verlieren. Die bereits vorbereiteten Ausschreibungen für ein neues Emma am Traditionsort an der Enz unterliegen ebenfalls der Eile. „Sie werden weiterhin ihren Gang nehmen; die Entscheidung steht“, machte Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) auf Nachfrage seines Parteikollegen Jörg Augenstein deutlich, dass die Vertagung der Abstimmung keine aufschiebende Wirkung entfaltet.
Die Union und die beiden Grünen-Fraktionen wussten natürlich, dass die Ausschreibungen bald raus müssen, als sie vergangenen Donnerstag ihren Antrag auf den Weg brachten. Er erreichte am Freitag die Öffentlichkeit, allerdings nicht wie sonst üblich über eine Pressemitteilung an die hiesigen Medien, sondern lediglich über eine eher unauffällige Veröffentlichung im Ratsinformationssystem. Folgt man den Auskünften aus den Reihen der Antragsteller, dann brauchte es einfach Zeit, bis der gemeinsame Auftritt überhaupt möglich wurde.
„Parallel dazu wurden Gespräche gesucht“, macht CDU-Fraktionschefin Marianne Engeser deutlich, dass es bereits vor der Gemeinderatssitzung viel Austausch gab zwischen den lokalpolitischen Kräften der Stadt. Dass Schwarz jetzt trotz eines erneuten Gutachtens, langer Diskussionen und Antworten auf einen umfassenden Fragenkatalog noch einmal Zahlen sehen will, habe sie zu der Frage motiviert, ob die FW/UB-Fraktion nun doch „auch wankt“ in Sachen Emma.
Die Antwort darauf ist eindeutig: „Wir wollen Geschwindigkeit und die Umsetzung des vorliegenden Beschlusses.“ Mit diesem Satz bleibt Schwarz ganz auf der Linie, die bis April 2021 die sogenannte Bäderfraktion aus FDP, FW und UB sowie ebenso die AfD und Einzelstadträte verfolgten. Die Allianz löste sich auch unter dem Eindruck auf, dass der Zweck erfüllt sei und das Emma an der Enz bleibe.
Preissteigerungen und Bauprobleme
Dass das Thema trotz eindeutigem Beschluss in diesem Jahr erneut breiten Raum einnimmt, ist nicht nur geldgetrieben. Zu den wegen Bauproblemen, Preissteigerungen und anderer Ursachen gegenüber der Schätzung auf rund 46 Millionen Euro verdoppelten Herstellungskosten, kommen die wegen Energie- und Personalknappheit konstant steigenden Betriebskosten sowie die Kargheit des Angebots. Eine Schwimmhalle mit 25-Meter-Becken und ohne Freizeitwert wollen die Antragsteller nicht.
Ob die FDP diesen neuen Argumenten zugänglich ist, will Hans-Ulrich Rülke nicht erläutern, als er vor der Gemeinderatssitzung gefragt wird. Auch die SPD ist für eine Stellungnahme zu ihrer Meinungsfindung nicht zu gewinnen. Deren Vorsitzende Jacqueline Roos neigt inzwischen einer Kombi-Lösung auf dem Wartberg zu. Am Montagabend wollte sie eruieren, wie sich ihre Partei positioniert.
Es ist gut möglich, dass es nicht mehr notwendig war, das eindeutige Ergebnis – das Roos vorschwebt – für die eine oder andere Richtung zu finden. Denn zu diesem Zeitpunkt hatte Schwarz gegenüber Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) bereits deutlich gemacht, dass er eine Abstimmung mit Verweis auf die Gemeindeordnung zu verhindern gedenkt.
Als „Zeitverschwendung“ sortiert das Axel Baumbusch (Grüne Liste) ein, dass Dank Schwarz erneut „eine komplette Beratungsfolge“ kommt. „Ganz neue Erkenntnisse wird es dabei nicht geben, die Argumente sind ausgetauscht“, schiebt er nach.
