Vor Online-Diskussion mit Pforzheimer Landtagskandidaten: „Rülke hat sich für Bürgerbeteiligung eingesetzt“

Die SPD hat noch nicht darauf reagiert - während die AfD gar nicht erst eingeladen wurde. Landesgeschäftsführerin Sarah Händel von „Mehr Demokratie“ erklärt, warum.

Sie haben die Kandidaten von Grünen, CDU, SPD und FDP eingeladen. Außerdem die Freien Wähler, die nicht im Landtag vertreten sind – aber nicht die AfD, die in Pforzheim eine Hochburg hat. Warum?

Sarah Händel

Wir sind kein offizielles Gremium. Als Verein wollen wir mehr Bürgerbeteiligung. Und wir wollen hier mit den Parteien diskutieren, die am ehesten mit unseren Vorstellungen übereinstimmen. Oder mit denen, die so groß sind, dass wir nicht an ihnen vorbeikommen, auch wenn sie uns nicht so nah sind – wie die CDU. Sie wollen wir zumindest mit unseren Ideen konfrontieren.

Welche Kandidaten sind dabei?

Sarah Händel

Drei Direktkandidaten für die Landtagswahl sind dabei. Für die Grünen diskutiert Felix Herkens, für die FDP Hans-Ulrich Rülke, für die Freien Wähler Michael Schwarz. Die CDU schickt ihren Ortsverbandsvorsitzenden Marius Müller.

Und wie hat die SPD ihr Dilemma gelöst? Die Partei hat in Pforzheim ja noch keinen Kandidaten.

Sarah Händel

Wir haben angefragt, aber die Partei scheint aus verschiedenen Gründen mit sich selbst beschäftigt zu sein. Wir sind bis zum letzten Moment offen. Aber bisher haben wir keine Rückmeldung auf unsere Einladung bekommen.

Wie viele Podiumsdiskussionen veranstalten sie landesweit, und warum fällt Ihre Wahl unter anderem auf Pforzheim?

Sarah Händel

Herr Rülke war auf Landesebene jemand, der sich sehr für das Thema Bürgerbeteiligung in den Landkreisen eingesetzt hat. An solchen Stellen, wo schon Erfahrungen gemacht wurden, wollen wir anknüpfen und das Thema vertiefen. Wir waren bereits in Göppingen, jetzt kommt Pforzheim und als nächstes Karlsruhe.

Um welche Themen geht es Ihnen?

Sarah Händel

Generell geht es darum, dass Demokratiethemen mehr Gehör im Landtag finden sollten. Sie stehen zu selten im Mittelpunkt. Es geht uns um mehr verbindliche Instrumente der Bürgerbeteiligung, da ist die direkte Demokratie ganz wichtig und Einwohneranträge an die Parlamente. Aber auch das Wahlrecht ist ein großes Thema für uns. Mit nur einer Stimme bei der Landtagswahl kann man sich als Wähler nicht differenziert genug äußern.

Anmeldung

Interessierte können sich per Mail an info@mitentscheiden.de anmelden und erhalten dann eine Erklärung, wie die Teilnahme von zu Hause am eigenen Laptop funktioniert.