Skip to main content

Reaktionen auf Entscheidung des Gerichts

Rathauschefs in Ettlingen und Umgebung begrüßen Urteil zur Ausgangssperre

Wenig überrascht zeigen sich Bürgermeister vom Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zur Ausgangssperre. Die Verhältnismäßigkeit habe einfach nicht mehr gestimmt.

Kein Mensch weit und breit: Der Marktplatz in Ettlingen am ersten Tag der Ausgangssperre um 20 Uhr. Foto: Johannes-Christoph Weis

Wie beurteilen Rathauschefs die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim, die nächtliche Ausgangssperre ab 20 Uhr in Baden-Württemberg zu kippen? Die BNN fragten im südlichen Landkreis Karlsruhe nach.

Ettlingens Bürgermeister Moritz Heidecker (CDU) bezeichnet das Urteil als „überzeugend“, er habe eine derartige Bürgerklage schon länger erwartet. „Derartig massive Eingriffe in private Grundrechte müssen gut gerechtfertigt und begründet sein und nach dem Infektionsschutzgesetz muss es einen Stufenplan für Lockerungen geben, wenn das Infektionsgeschehen wie zuletzt zurückgeht.“

In Ettlingen gibt es nach Informationen des Landratsamtes Karlsruhe 25 aktuelle Corona-Infektionen (Datenstand vom 9. Februar). Im Landkreis liegt die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei über 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner. Das bedeutet, die Ausgangssperre ist nicht komplett weg, sondern tritt ab 21 Uhr in Kraft. So will es das Land ab Donnerstag regeln.

Kostenlos weiterlesen

  • 7 Tage BNN+ lesen
  • Kein Abo, keine Kosten
  • Weniger Werbung

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Die BNN ist berechtigt, Ihre E-Mail-Adresse zur Information über eigene und ähnliche Produkte (wie BNN+, ePaper oder Zeitung) zu nutzen. Sie können der Verwendung jederzeit hier widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
nach oben Zurück zum Seitenanfang