Fußball oder nicht? Diese Frage stellte sich zu Beginn der Brettener Gemeinderatssitzung nicht wirklich. Die Stadt hatte zwar alles vorbereitet, um bei Bedarf zumindest eine spannende Schlussphase in den Ratssaal zu übertragen.
Doch als ob man es geahnt hätte, wie das Spiel ausgehen würde, legte kein einziges Ratsmitglied Wert darauf, den deutsch-englischen Klassiker am Bildschirm mitzuverfolgen. Ein verstohlener Blick aufs Handy zwischendurch machte deutlich, dass man ohnehin nicht viel verpasste.
Auch die eigentliche Tagesordnung musste noch einen Moment warten, denn bei der Einwohnerfragestunde meldete sich der Diedelsheimer Landwirt Alexander Kern zu Wort, der den Protest der Brettener Landwirte vorbrachte.
Ein gutes Dutzend von ihnen war zudem mit dem Traktor vor dem Rathaus erschienen, um gegen den Flächenverbrauch zu demonstrieren, den sie mit der Fortschreibung des Regionalplans untrennbar verbunden sehen. Dieser Tagesordnungspunkt sollte später in der Sitzung noch ziemlich kontrovers verhandelt werden (Bericht folgt).
Bretten tritt der AG Fahrrad- und Fußgängerfreundliche Kommune bei
Weniger strittig war indes der erste Antrag der Grünen, die die Stadt Bretten gerne als Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußgängerfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg sehen wollen.
Dieses Netzwerk unterstütze und entlaste die Mitarbeiter der Städte, Gemeinden und Landkreise beim Wandel von der Auto-Kleinstadt zu einem Gemeinwesen, das dem nicht-motorisierten Verkehr stärker zugewandt sei, so die Begründung der Grünen.
Sie verwiesen auch darauf, dass sowohl der Landkreis Karlsruhe, als auch die Städte Mühlacker, Pforzheim und Waghäusel Mitglieder dieser AG seien. Der Antrag fand die einhellige Zustimmung des Gremiums. Der Mitgliedsbeitrag für Bretten in dieser AG beträgt laut Gemeinderatsvorlage im Jahr 2.000 Euro.
Brücke wird bis zu 80 Prozent gefördert
Wesentlich kontroverser wurde ein zweites Anliegen der Grünen diskutiert, mit dem sich der Brettener Rat schon einmal beschäftigt hatte. Damals wurde das Ansinnen allerdings abgelehnt – aus Kostengründen. Dabei ging es um eine Radwegbrücke über die Bundesstraße 35.
Jetzt wagten die Grünen einen neuen Vorstoß, weil sie einen neuen Fördertopf ausgemacht hatten, der eine Finanzierung vertretbar machen könnte.
Nach Vorstellung der Öko-Partei soll die Stadt die direkte Querung des Radwegs von Büchig in die Kernstadt mit einer Brücke über die B35 noch einmal überprüfen, und zwar vor dem Hintergrund des aktuellen Radverkehrssonderprogramms „Stadt und Land“ des Bundesverkehrsministeriums. Bis zu 657 Millionen Euro stünden bis 2023 für dieses Programm bereit, gefördert würden ausdrücklich auch Radwegebrücken und -Unterführungen, so die Grünen. Die Förderquote betrage 80 Prozent.
Andere Fraktionen im Brettener Gemeinderat skeptisch
„Dieser Antrag ist ein Prüfungsauftrag“, betonte Otto Mansdörfer, der Fraktionschef der Grünen in weiser Voraussicht, denn ziemlich schnell bekamen die Grünen Gegenwind. „Wir lehnen das ab, weil das totaler Quatsch ist“, erklärte Markus Gerweck für die Freien Wähler.
Warum für 1,2 Millionen Euro eine Brücke mit einer 100 Meter langen Rampe bauen, wenn man die B35 an drei Stellen per Unterführung überqueren könne? Viel notwendiger sei es, das geschotterte Stück Radweg zu asphaltieren. In die gleiche Kerbe schlugen Jörg Biermann für die Aktiven und Hermann Fülberth vom Aufbruch Bretten. Es gebe genügend andere Probleme, für deren Behebung man Geld ausgeben könne.
„Wir vergeben uns nichts, wenn wir dem Antrag zustimmen“, erklärte indes Edgar Schlotterbeck (SPD). Kreuzungsfreie Querungen seien für die Zukunft sinnvoll. Mit knapper Mehrheit wurde der Prüfauftrag schließlich angenommen.
