Es läuft schon eine ganze Weile nicht rund im Brettener Gemeinderat. Von Diffamierung ist die Rede und von verhärteten Fronten, von Grüppchenbildung und mangelndem Respekt.
Zwei spektakuläre Wechsel innerhalb des Ratsgremiums könnten diesem kommunalpolitischen Klimawandel geschuldet sein: Ariane Maaß verlässt die Aktiven und agiert seither ohne Fraktionszugehörigkeit, Aaron Treut kehrt der CDU den Rücken und steigt bei den Aktiven ein. Und jetzt wirft Bernhard Brenner, der Fraktionssprecher der Freien Wähler, das Handtuch.
Aus persönlichen Gründen, wie er schreibt und ohne weitere Erklärung. „Ich werde meinen Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat weder mündlich noch schriftlich kommentieren“, schreibt Brenner auf BNN-Nachrage. Am 28. Mai 2019 war der Leiter des Brettener Polizeireviers mit 4.922 Stimmen in den Gemeinderat gewählt worden.
Befremdet über Querelen
Seine eigene Fraktion hat Brenner mit seiner Entscheidung wohl auch überrascht. Zumindest Tom Rebel fiel aus allen Wolken, als er die Nachricht am Samstag mitbekam. Wohl habe sich Bernhard Brenner schon früher über manche Differenzen im Gemeinderat befremdet gezeigt. Und es habe durchaus auch kontroverse Meinungen zu anderen Fraktionen und auch zur Rathausspitze gegeben. Doch dass Brenner nun den Austritt aus dem Gemeinderat beantragt, hat Rebel sehr überrascht.
Zwei Gründe macht der Brettener Fotograf, der mit Brenner in den Gemeinderat gewählt wurde und auch für die BNN im Einsatz ist, für die Verschlechterung des Ratsklimas verantwortlich. Zum einen sei die Debattenkultur problematisch, oft werde zu emotional und nicht mehr sachlich diskutiert, was zu verhärteten Fronten führe.
Zum anderen fehle – coronabedingt – die zwanglose Begegnung und das offene Gespräch der Ratsmitglieder auch außerhalb der Sitzungen. Das sieht auch seine Fraktionskollegin Sibille Elskamp so: „Man trifft sich nicht mehr bei einem Glas Wein, man kann sich nicht austauschen, nur noch Sitzungen, aber keine zwanglosen Begegnungen, das verändert das Klima“, sagt sie.
Ungezwungene Treffen fehlen
Auch die Sozialdemokraten sind von Brenners Entschluss überrascht: „Ich war perplex“, sagt Birgit Halgato, die das Klima im Gemeinderat im Moment als schwierig empfindet. Durch die Corona-Situation sei schon etwas auf der Strecke geblieben, die ungezwungenen Treffen fehlten. Die Debatten seien zwar kontrovers, aber nicht unsachlich verlaufen. Aber größere Dissonanzen seien ihr nicht bekannt.
Auch für Edgar Schlotterbeck ist Brenners Ausstieg unverständlich. Man habe eigentlich immer gut zusammengearbeitet. Die Debatten im Gemeinderat seien allerdings mitunter schon stark zugespitzt. „Manche Fraktionen übertreiben das mit ihrer Kritik und dem Umgangston“, erklärt der Fraktionssprecher.
Respekt wird vermisst
„Das Thema Sporgasse hat seit geraumer Zeit jedes Ratsmitglied im Kopf“, bekundet CDU-Sprecher Martin Knecht. Es gebe verschiedene politische Strömungen und Meinungen, doch der Diskurs sei notwendig und erwünscht, solange es nicht zu persönlichen Angriffen komme. Knecht beobachtet seit geraumer Zeit jedoch eine Grüppchenbildung und Ratsmitglieder, denen es wichtiger sei, die eigenen Ideen durchzusetzen, als auf das Wohl der Stadt zu achten.
„Die Kommunikation ist seit einem dreiviertel Jahr schwieriger geworden, aber nicht hoffnungslos“, erklärt der Christdemokrat. Es wäre allerdings leichter, wenn alle Gruppen auch gegenüber der Verwaltungsspitze zumindest den Respekt vor unterschiedlichen Positionen erkennen ließen, statt Schuldige zu suchen.
Populistische Art der Kommunikation
„Ich war total platt, als ich das gehört habe“, sagt Ute Kratzmeier von den Grünen, die Brenners Ausstiegsankündigung sehr bedauert. Sie habe den FWV-Fraktionschef immer engagiert, kompetent, unerschrocken und geradeheraus empfunden. Das Klima bei der jüngsten Haushaltsklausur sei konstruktiv gewesen, doch die Tonlage habe sich verändert. „Wir haben uns mitunter auch gefetzt, aber immer mit Respekt“, sagt Kratzmeier.
Das habe sie in jüngster Zeit stellenweise vermisst. Etwa als die Grünen in sozialen Medien als Verräter beschimpft wurden, weil sie sich für die Bebauung der Sporgasse ausgesprochen haben. Diese populistische Art der Kommunikation könnte mit ein Grund für die Verschlechterung des Klimas sein, meint die Grüne. Und die Verwaltungsspitze habe sich mit ihrer mitunter verspäteten Kommunikationspolitik auch nicht mit Ruhm bekleckert.
„Wir lassen uns nicht alles gefallen“
Dass sich die Atmosphäre im Gemeinderat verschlechtert, beobachtet auch Jörg Biermann von den Aktiven seit einem halben Jahr. Die festgefahrenen Positionen bei der Debatte um die Bebauung der Sporgasse sieht er als Grund dafür. Dass die Aktiven daran ihren Anteil haben und mitunter auch den Ton verschärfen, bestreitet er nicht. „Wir lassen uns nicht alles gefallen und sprechen Themen an, die unbequem sind“, bekundet der Fraktionssprecher.
Etwa, dass die Verwaltung in der Sporgasse eine Bebauung durchsetze, die keiner wolle, dass Fristen zugesagt, aber nicht eingehalten würden, und dass aus einem Ärztehaus Zug um Zug ein Gesundheitszentrum geworden sei. „Derzeit ist der Wurm drin, und ich weiß nicht, wie man das resetten kann“, erklärt der Sprecher der Aktiven.
