Der Gemeinderat und seine Ausschüsse werden auch künftig weiter in Präsenz tagen.
Dies war die deutliche Auskunft von Oberbürgermeister Christof Florus (FWG) auf eine entsprechende Anfrage der Grünen-Stadträtin Susanne Detscher in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats am Montagabend. „Die Jahnhalle wird weiterhin unser Sitzungsraum sein“, beschied Florus.
„Ich bin nicht Rastatt“, so Florus. Dort hatten sich Oberbürgermeister Hans Jürgen Pütsch (CDU) und der Gemeinderat angesichts der nach wie vor hohen Infektionszahlen und der ungewissen Lage mit der neuen Omikron-Variante dafür entschieden, die Sitzungen der Gremien wieder ins Digitale zu verlagern.
Gaggenau setzt auf Lüftung in der Jahnhalle
Der Gaggenauer Gemeinderat tagt seit geraumer Zeit nicht mehr im Rathaus, sondern in der Jahnhalle. Die Ausschüsse waren für kurze Zeit zurück ins Ratszimmer verlagert worden, sind inzwischen aber auch wieder in der Jahnhalle angesetzt.
„Wir haben hier eine große Halle, die bestens belüftet ist“, so OB Florus. Zudem seien entsprechende technische Warnmechanismen vorhanden. Seit Dezember gilt auch wieder für alle Anwesenden Maskenpflicht, lediglich der Sprecher kann die Maske während seines Wortbeitrags ablegen.
Die rechtlichen Grundlagen für Hybridsitzungen, wie die Mischung aus Präsenz- und Digitalveranstaltung genannt werden, seien geschaffen worden, hieß es von der Verwaltungsbank. Allerdings, so gab Florus zu Bedenken, hänge die Möglichkeit der digitalen Sitzung auch von der Art der Beschlüsse ab. Ob die technischen Voraussetzungen für Online-Sitzungen gegeben seien, war ebenfalls unklar.
Ich bin nicht Rastatt.Christof Florus, Oberbürgermeister
Im nahen Rastatt dagegen wurde bereits im vergangenen Winter nur online getagt – unabhängig von der Art der Beschlüsse. Auch hier ist das Gremium frühzeitig aus dem Rathaus „ausgezogen“ und auf die deutlich größere Reithalle für Ausschusssitzungen und die Badner Halle für den Gemeinderat ausgewichen. In der Halle sind lediglich die Sitzungsleitung und die Mitarbeiter der städtischen Sitzungsdienste anwesend.
Um die Öffentlichkeit herzustellen, dürfen Besucher unter Einhaltung der aktuellen Corona-Regeln ebenfalls in die Halle. Stadträte und Verwaltungsmitarbeiter sind dagegen per Video zugeschaltet.
„So ist die dringend gebotene Kontaktbeschränkung bestmöglich sichergestellt“, heißt es aus dem Rastatter Rathaus.
Ein Modell, das die Gaggenauer Stadtspitze vorerst nicht anwenden will. Mit der Sitzung am Montag ist sie allerdings auch in die Winterpause gestartet. Erst am 24. Januar 2022 kommen Bauausschuss und Gemeinderat wieder zusammen. Bis dahin wird sich zeigen, wie sich die Corona-Situation weiterentwickelt hat.
In seinem jüngsten Sachstandsbericht gab Ordnungsamtsleiter Dieter Spannagel vorsichtig Entwarnung: „Seit Monatsbeginn sind die Zahlen nicht stark, aber stetig nach unten gegangen.“
Landratsamt nennt Gemeinde mit mutmaßlichem Omikron-Fall nicht
Lag die Inzidenz in Gaggenau Anfang Dezember noch bei 720, ist sie inzwischen auf 386,7 (Stand 19. Dezember) gefallen. Im Landkreis Rastatt liegt sie noch tiefer, bei 332,1. „Wir sind immer leicht über dem Landkreis-Wert“, so Spannagel.
Auch die aktiven Corona-Fälle in Quarantäne werden weniger: Waren es am Montag noch 217, ist die Anzahl am Dienstag um fünf auf 212 gesunken. Damit liegt Gaggenau auf Platz drei hinter Rastatt (364) und Baden-Baden (306; jeweils Stand 21. Dezember).
Sorgen bereitet Spannagel aber die dynamische Entwicklung der Omikron-Variante. 136 Fälle hatte das Landes-Gesundheitsamt am Sonntagabend gemeldet. „Es ist allerdings offen, wie hoch der Sequenzierungsanteil ist“, so der Ordnungsamtsleiter.
Angesichts der bereits verschärften Quarantäne-Regeln im Fall von Infektionen mit Omikron machten seine Mitarbeiter schon jetzt „den ganzen Tag nichts anderes mehr als Telefondienst“.
Alles deutet darauf hin, dass es mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit so war.Benjamin Wedewart, Pressesprecher des Landkreises
Die Sequenzierung war auch das Problem beim möglicherweise ersten Omikron-Fall im Murgtal, den das Landratsamt am vergangenen Freitag verkündet hat. Ob es sich wirklich um die neue Virusvariante gehandelt hat oder nicht, wird sich allerdings nicht klären lassen.
Das Labor habe die „minderwertige Probe“ nicht nochmals sequenzieren können, so Kreis-Pressesprecher Benjamin Wedewart.
Eine zweite Testung der infizierten Person sei auch nicht möglich gewesen, da die Viruslast bereits bei der ersten Testung sehr gering gewesen sei. Dennoch: „Alles deutet darauf hin, dass es mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit so war“, so Wedewart.
In welcher Gemeinde die infizierte Person lebt, will das Landratsamt nicht sagen, „da wir nicht hundertprozentig sicher sein können, ob es wirklich Omikron war“.
