Oberbürgermeister Klaus Muttach: „Für Achern ein richtig großer Schritt nach vorn“

„Ein verheißenes Land“ – so lautete der Titel des aktuellen Buchs von Barak Obama.

Die 1.000-Seiten-Biografie des ehemaligen amerikanischen Präsidenten ist die aktuelle Lektüre von Acherns Oberbürgermeister Klaus Muttach.

Ob es Parallelen gibt zwischen den beiden Ämtern, ist nicht bekannt – klar ist aber, dass Klaus Muttach im Interview mit ABB-Redakteur Michael Moos „seiner“ Stadt an der Schwelle zum neuen Jahr eine gute Zukunft „verheißt“.

Sie sprachen kürzlich vom „größten Aufbruch seit Jahrzehnten“ für Achern. Was meinen Sie damit genau?

Klaus Muttach

Wenn man sich allein schon die Vorhaben anschaut, die in der letzten Gemeinderatssitzung vor Weihnachten verabschiedet worden sind, lässt sich diese Aussage nachvollziehen und natürlich noch ergänzen. Zu den großen Projekten gehören das Kultur- und Tagungszentrum in der Illenau mit dem Einzug der Musikschule, auf den Illenauwiesen die Reithalle, der IT-Campus und der Park am Mühlbach, danndie Neugestaltung von Rathausplatz und Marktplatz, die Bebauung der Lammbrücke sowie die Vorhaben, die bereits im Entstehen sind und Wohnraum sowie neue öffentliche Plätze bringen. Und natürlich der Klinik-Neubau. Ich glaube schon, dass all das ein richtig großer Schritt nach vorn ist für Achern.

Die Finanzlage der Stadt Achern scheint trotz Corona rosig. Warum ist das so – und wird das so bleiben?

Muttach

Rosig ist es natürlich nicht. Wir waren uns im Gemeinderat immer einig, auf Sicht fahren zu wollen.

Es ist aber tatsächlich so, dass wir mit 2020 ein gutes Jahr hatten und es planmäßig und im Kernhaushalt ohne Darlehensaufnahme abschließen werden. Und wir haben zehn Millionen Euro aus Überschüssen der Vorjahre als gutes Polster in der Kriegskasse. Mit diesem Stand gehen wir ins nächste Jahr, das mit Sicherheit schwieriger wird. Denn die Erfahrungen aus der letzten großen Krise in den Jahren 2008 und 2009 zeigt, dass die wirtschaftlichen Folgen uns dann ein, zwei Jahre später treffen – Stichwort Gewebesteuer. Dann werden wir die zehn Millionen Euro aus den Rücklagen auch brauchen.

Zur Frage eines Lesers: Er lobt die Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung von Rathaus- und Marktplatz, fragt sich aber, warum das dabei eingeholte Votum zu den Gestaltungsvarianten nicht beachtet wurde und warum es keinen Bürgerentscheid gab. Was antworten Sie ihm?

Muttach

Zunächst ist festzuhalten, dass sich die Bürgerbeteiligung gelohnt hat. Es gab viele Hinweise und Ideen, die wir konkret in die Planung mit einfließen lassen. Zum Beispiel die Hinweise der Marktbeschicker zur Beschaffenheit des künftigen Bodenbelags. Außerdem wurden Überlegungen zur Neugestaltung des Sparkassengebäudes angestoßen. Ich persönlich habe das Bürgervotum für mich als Auftrag wahrgenommen und im Gemeinderat entsprechend für die Variante „Achat“ gestimmt. Aber das Bürgervotum war kein Plebiszit, sondern ein Stimmungsbild, an das sich kein Stadtrat gebunden fühlen musste. Ein Bürgerentscheid war insofern keine Option, weil eine Frage formuliert werden müsste, die entweder mit „ja“ oder „nein“ zu beantworten ist.

Ein weiterer Leser will wissen, ob es zusätzlich zum Kultur- und Tagungszentrum in der Illenau eines Tages auch einmal eine neue Stadthalle geben wird.

Muttach

Ich kann nicht für alle Ewigkeit sprechen, aber das ist kein Projekt, das ich verfolgen werde. Mit den 300 Plätzen, die wir im Kultur- und Tagungszentrum haben werden, ist der Bedarf für fast alle Veranstaltungen abgedeckt. Wir haben vielleicht noch fünf pro Jahr für mehr als 300 Menschen und können dann in die Schlossfeldhalle nach Großweier gehen. Wirtschaftlich gesehen ist es allemal besser, einen Veranstaltungsort mit einem 50-Prozent-Zuschuss in einem Bestandsgebäude zu errichten, als eine neue Halle mit 800 Plätzen auf der grünen Wiese.

Eine dritte Leserfrage betrifft den Jugendgemeinderat. Die Wahl musste abgesagt werden, weil sich nicht genug Kandidaten fanden. Wird es einen neuen Versuch geben?

Muttach

Raphael Heisch von unserer Kommunalen Sozialen Jugendarbeit hat ein Konzept erarbeitet, wie er sich die künftige Jugendbeteiligung vorstellt. Wir werden diese vier Jahre Jugendgemeinderat analysieren und feststellen, was gut war – und was vielleicht Hemmschwellen waren für die Jugendlichen. Wir werden ferner frühere Formen der Jugendbeteiligung anschauen – zum Beispiel das Jugendhearing, aber auch in andere Kommunen schauen. Auch dort gab es Jugendgemeinderäte, die aufgelöst wurden. So ganz einfach scheint es nirgendwo zu laufen. Insofern kann man schon darüber nachdenken, ob es vielleicht bessere Formen der Beteiligung gibt. Wir wollen die Jugendlichen auf jeden Fall einbinden.

Wie sieht es denn mit einem Hallenbad für die vielen Acherner Einwohner aus – und alle, die noch dazu kommen? Das fragt eine Leserin und schlägt vor, dieses Projekt mit dem geplanten Hotel-Bau von Powercloud zu verbinden.

Muttach

Ein Hallenbad ist in meiner zweiten Amtszeit nicht vorgesehen. Das wäre ein Millionenprojekt und damit unrealistisch. das gilt auch für eine Realisierung im Zusammenhang mit Powercloud.

Mit der Eingemeindung Oberachern begann vor 50 Jahren der Weg Acherns zur Großen Kreisstadt. Wie sehen Sie die Entwicklung Oberacherns und der Gesamtstadt heute?

Muttach

Wer mit offenen Augen durch Oberachern fährt, wird feststellen, dass viel investiert worden ist. Ich glaube, Oberachern hat sich wie die anderen Stadtteile auch gut entwickelt. Das sehe ich positiv. Die Bildung der Großen Kreisstadt Achern war ganz sicher richtig. Wir sind Mittelzentrum und Untere Verwaltungsbehörde, und haben als Große Kreisstadt andere Möglichkeiten als Achern allein. Ich glaube Achern spielt mit seinen 26.000 Einwohnern politisch eine gute Rolle im Ortenaukreis.

Wie sicher ist der Bau des neuen Klinikums in Achern?

Muttach

Ich bin grundsätzlich für dezentrale Strukturen. Es ist deshalb richtig, dass man in Wolfach ein Krankenhaus behält und dass man in Lahr und Achern neben Offenburg einen Standort betreibt. Das gilt auch mit dem Blick in den Nachbarkreis: Wenn das von Offenburg aus gesehen nächste Krankenhaus in Baden-Baden oder Rastatt wäre, würde ich das nicht als guten Zustand beschreiben. Wir versuchen, den Krankenhausstandort Achern schon jetzt zu stärken – das gilt für Geburtshilfe und Gynäkologie ebenso wie für die Wirbelsäulenchirurgie. Ich glaube nicht, dass jemand das Gesamtkonzept des Ortenaukreises mit den vier Standorten und der beschlossenen Finanzierung mit der Summe von 1,3 Milliarden Euro zurückdrehen möchte. Das wäre fatal.

Mit welchem Gefühl gehen Sie nach dem Corona-Jahr 2020 in das neue Jahr 2021?

Muttach

2020 war ein extrem belastendes Jahr. Wenn man aktuell jeden Tag die Liste der positiv getesteten Personen auf den Tisch bekommt, wenn man sieht, dass Menschen ins Krankenhaus kommen, dass Krankenhäuser mit Corona-Patienten zunehmend gefüllt sind, geplante Operationen für andere Patienten verschoben werden müssen und man sich Sorgen darüber macht, dass immer ausreichend Plätze vorhandenen sind, dann lässt mich das nicht kalt. Wenn Menschen einsam gestorben sind, dann trifft mich das emotional sehr. Andererseits erfüllt es mich mit großer Dankbarkeit, dass so wie viele Menschen in anderen Bereichen die Mitarbeiter der Stadtverwaltung sich in hohem Maß eingebracht haben, damit die Bürger die Hilfe bekommen, die sie brauchen. Aber auch diese Pandemie wird eines Tages vorüber sein. Deshalb wünsche ich uns allen für die nächsten Monate viel Kraft.