Eine Corona-Erleichterung für die Senioren der Stadt sollte nicht zuerst durch die gemeinderätlichen Instanzen geschickt werden. Nachdem sich auch Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) dieser Ansicht von Hans-Ulrich Rülke (FDP) anschloss, war die Sache schnell entschieden.
Das Ergebnis entspricht zwar nicht ganz dem Antrag der FDP/FW/UB/LE-Fraktion, für die Rülke sprach, aber es hilft den über 80-Jährigen der Stadt auf dem Weg zum Impfzentrum: Sie bekommen einen Taxi-Gutschein über 20 Euro, damit sie bei An- und Abfahrt nicht auf andere Verkehrsmittel angewiesen sind. Weitere Schwerpunkte der Sitzung am Dienstag waren das Bäderangebot und Computer für Schulen. Das Thema Gelbe Tonnen wurde vertagt.
Unkompliziert wie das Prozedere, ist nach Darstellung von Boch auch die Zuwendung selbst. Die in Aussicht stehenden 20-Euro-Gutscheine sind laut Oberbürgermeister unabhängig vom konkreten Fahrbedarf zu sehen. Es sei eine Art Mischkalkulation veranschlagt worden.
Eher kürzer und damit günstigere Fahrten werden mit jenen gegengerechnet, die den Wert des städtischen Gutscheins sprengen würden. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Hilfsaktion rund 20.000 Euro kosten wird. Der Betrag wird bei Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim verbucht.
Keinen Raum ließ der Gemeinderat für einen Einwand der SPD. Fraktionsvorsitzende Jacqueline Roos hatte vorgebracht, die Stadt möge doch zunächst prüfen, ob für Taxifahrten nicht die Krankenkassen zuständig seien. Diese, so beschied der OB, gebe es nur auf Anweisung eines Arztes. Die Stadt wolle aber ein Angebot für alle Einwohner machen, die 80 Jahre und älter sind. Die Gespräche dazu mit den Mietwagenanbietern seien bereits gelaufen.
Fritz-Erler-Bad vor dem Aus?
Gelegenheit, erneut die Bäderlandschaft der Stadt ins Licht zu setzen, bot der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs-und Bäderbetriebe (EPVB). So befand Einzelstadtrat Reinhard Klein (Bürgerliste), das Zahlenwerk „offenbart Versäumnisse in den vergangenen Jahren“.
Es ist nicht einfach, Bäder mit nicht vorhandenem Geld zu sanieren.Peter Boch Oberbürgermeister
Hinzu komme, dass das Fritz-Erler-Bad und das Nagoldbad dringend saniert werden müssten und trotz allen Aufwands ein Kinderbad fehle, das den Namen verdient. Aus Sicht des Fraktionsvorsitzenden der AfD, Bernd Grimmer, „wird das Fritz-Erler-Bad sehenden Auges ins Aus gefahren“.
„Es ist nicht einfach, Bäder mit nicht vorhandenem Geld zu sanieren“, verwies OB Boch mit seiner Antwort auf die Haushaltssituation der Stadt. Der Wirtschaftsplan bilde den „klaren Auftrag des Gemeinderats ab“. Boch erinnerte weiter daran, dass er sich bereits für ein Kinderbecken am künftigen Emma-Jaeger-Bad stark mache und dies auch weiterhin tun wolle.
Erster Bürgermeister Dirk Büscher (CDU), dessen Dezernat für die öffentlichen Bäder zuständig ist, verwies auf einen abschlägig beschiedenen Förderantrag fürs Fritz-Erler-Bad. Sein Ziel sei jetzt, den Betrieb dort in den nächsten Jahren für Schul- und Sportschwimmen aufrecht zu erhalten, erläuterte Büscher weiter.
iPads: Bestellung vor den Sommerferien
„Apple kann nicht liefern“, erfuhr der Pforzheimer Gemeinderat bei der von Andreas Renner (CDU) angefragten „Medienausstattung der Schulen“. Sozialbürgermeister Frank Fillbrunn (FDP) führte aus, die benötigten Tablets und Notebooks seien vor den Sommerferien bestellt worden. Während Samsung und Microsoft inzwischen geliefert hätten, gebe es bei den Tablets von Apple Probleme.
