Nach dem Umwelt- und Verkehrsausschuss des Enzkreises und dem Pforzheimer Werkeausschuss stimmten am Montag auch der Kreistag und am Dienstag der Pforzheimer Gemeinderat der Vorgehensweise mehrheitlich zu.
Wie berichtet, geht es bei dem externen Gutachten von Stadt und Landkreis darum, zu prüfen, ob der Beitritt zum KVV oder aber die Weiterentwicklung des VPE sinnvoll wäre. Wichtig ist vielen Rats- und Ausschuss-Mitgliedern, dass die Prüfung „ergebnisoffen“ ist und dass parallel die Kooperation mit den anderen Nachbarverbünden ausgebaut wird.
Der Enzkreis erhofft sich vom Zusammenschluss mit dem größeren Verkehrsverbund, von den Strukturen und vom Wissen der dortigen Aufgabenträger zu profitieren. Geprüft werden sollen vom externen Gutachter unter anderem Mitspracherecht, Kosten und Vorteile für die Kunden.
Wichtig ist der Kreisverwaltung, dass der VPE im größeren Verbund gleichberechtigt aufgenommen wird. Der Beitritt zum KVV erscheint ihr derzeit die beste Variante – auch mit Blick auf die Pendlerstatistik.
CDU will übersichtliche Tarifstrukturen
Der Kreistag hat am Montag mit 39 Ja-, neun Nein-Stimmen und vier Enthaltungen dem Gutachten zugestimmt. Gebilligt wurde auch der Antrag der CDU-Kreistagsfraktion, deren Vorschläge und Ideen in das Verfahren der nächsten Jahre einfließen sollen.
Die CDU hatte unter anderem vorgeschlagen, dass eine übersichtliche Tarifstruktur geschaffen und Tarifhürden zu anderen Verbünden abgebaut werden. Außerdem sollen die Aufgabenträger Stadt und Landkreis Gesellschafter im Verbund werden.
Zugestimmt hat der Kreistag einem weiteren Antrag von CDU, SPD und Grünen, bei dem es unter anderem darum geht, dass die Zuständigkeiten von Kreistag und Umwelt- und Verkehrsausschuss im ÖPNV verstärkt werden.
Gespräche auch mit Stuttgarter Verkehrsverbund
In der Kreistagssitzung hatte Werner Henle (FWV) erfolglos beantragt, in den Beschluss eine Ergänzung aufzunehmen, dass auch Verhandlungen mit dem Stuttgarter Verkehrsverbund (VVS) aufgenommen werden sollten.
Er hatte dabei vor allem den südöstlichen Enzkreis im Blick und Angst, dass dieser „abgehängt“ werden könnte. Landrat Bastian Rosenau sagte, auf Verwaltungsebene gebe es schon Gespräche.
Es geht um die Sache und da wollen wir alle dasselbe.Peter Pförsich, Grüner Kreisrat
Als er vorschlug, einen entsprechenden Satz in den Beschlussvorschlag aufzunehmen, lehnte Günter Bächle (CDU) das ab und sagte zu Rosenau: „Ich habe das Gefühl, wenn von den Freien Wählern ein Antrag kommt, dann stehen Sie an der Spitze des Zuges.“
Peter Pförsich (Grüne) verstand die Diskussion nicht, die ihn an „Hahnenkämpfe“ erinnere. „Es geht um die Sache und da wollen wir alle dasselbe.“ Hans Vester (SPD) betonte, es sei wichtig, dass auch Pforzheim im Boot sei.
Der Pforzheimer Gemeinderat stimmte am Dienstagabend ebenfalls bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung zu. Hans-Joachim Haegele (Freie Wähler) fand das Gutachten, das Stadt und Enzkreis je 150.000 Euro kostet, viel zu teuer. Er regte eine eigene Recherche an. Erst danach solle ein Gutachten in Auftrag gegeben werden.
Ergebnisse sollen 2023 vorliegen
Die Untersuchungsergebnisses sollen bis Anfang 2023 vorliegen und als Entscheidungsgrundlage für das weitere Vorgehen dienen. Je nachdem, welche Option herausgearbeitet wurde, sollen anschließend Beitrittsverhandlungen oder Maßnahmen zur Weiterentwicklung des VPE erfolgen, sagte Pforzheims Erster Bürgermeister Dirk Büscher.
