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Nahost-Konflikt

„Pro Palästina“ und „Nein zu Gewalt und Krieg“: Zwei weitere angemeldete Kundgebungen auf dem Marktplatz Karlsruhe

Am Freitag und am Samstag ist der Marktplatz Karlsruhe Schauplatz für Versammlungen. Die Pro-Palästina-Versammlung wird laut Organisatoren feste Regeln haben, und erlaubt ist nur eine Sprache.

Palästina-Flagge
Auf dem Marktplatz werden am Freitag rund 300 Menschen an einer pro-palästinensischen Kundgebung teilnehmen. Foto: Uli Deck/dpa

Für die nächsten Tage sind in Karlsruhe zwei Kundgebungen angemeldet. Das teilte die Stadt auf Anfrage mit. Demnach wird am Freitag von 17 bis 19 Uhr eine Versammlung mit dem Titel „Kundgebung für Palästina“ mit etwa 300 Teilnehmenden auf dem Marktplatz stattfinden. Der Anmelder ist laut Stadt eine Privatperson.

Die Veranstaltung dient der Information und zum Aufruf, den Krieg gegen Gaza zu stoppen, sagt Dunja Hamideh. Sie hat die Kundgebung, die ausschließlich auf Deutsch abgehalten wird, gemeinsam mit anderen Karlsruhern mit palästinensischer Abstammung organisiert. Die Veranstalter möchten den Angaben zufolge gezielt die Karlsruher Bürger ansprechen, informieren und auch die Gelegenheit geben, offene Fragen zu beantworten.

Dass die Kundgebung ausschließlich auf Deutsch sein wird, hat laut Dunja Hamideh mit der Pro-Palästina-Versammlung in der vergangenen Woche zu tun. Wie ein zufällig anwesender Islamwissenschaftler und Übersetzer damals dieser Redaktion sagte, sollen antisemitische Parolen gerufen und zu Gewalt aufgerufen worden sein.

Frau aus Karlsruhe widerspricht Islamwissenschaftler

Die Polizei und auch Dunja Hamideh widersprechen dieser Darstellung. Die Polizei hatte einen eigenen Übersetzer dabei. Er sah keinen Grund, die Versammlung aufzulösen.

Die Frau aus Karlsruhe sagt, dass die Organisatoren feste Regeln für die Teilnehmer aufgestellt haben. Demnach müsse die Kundgebung friedlich und ohne Zwischenrufe verlaufen. Die Teilnehmer müssen den Vortragenden „zuhören“, wie sie sagt.

Diese Regeln seien im Vorfeld in einem Flyer und über soziale Medien gestreut worden. Auch vor der Veranstaltung werde noch einmal darauf hingewiesen. Dunja Hamideh hält es für denkbar, dass die Pro-Palästina-Kundgebungen regelmäßig abgehalten werden.

Am Samstag wird sich ebenfalls auf dem Marktplatz eine Menschenkette bilden. Die Versammlung mit rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Thema „Nein zu Gewalt und Krieg. Solidarität mit Opfern und Zivilisten in Israel, Gaza, Ukraine, Syrien, Jemen und sonstigen Kriegsgebieten des Nahen Ostens. Solidarität mit Regimekritikern der islamischen Republik Iran“ ist von einer Privatperson für den Zeitraum zwischen 14 und 16 Uhr angemeldet.

Krieg in Israel: Dritte angemeldete Kundgebung abgesagt

Ebenfalls für Samstag war eine Kundgebung „Demo gegen Kolonialisierung, Rechte und Freiheiten für Palästina, für eine gerechte und friedliche Lösung des Konflikts“ angemeldet. Nach Angaben der Stadt hat der private Anmelder im Zuge des Kooperationsgesprächs mit der Stadt abgesagt.

Hintergrund sind den Angaben zufolge organisatorische und persönliche Gründe auf Seite der Anmeldenden nach Aufklärung durch die Versammlungsbehörde über Verantwortlichkeiten und Erfordernisse bei Vorbereitung, Durchführung und Leitung der Versammlung.

Diese Woche hatten Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) und Ordnungsamtsleiter Maximilian Lipp vor Journalisten zum Thema Kundgebungen gesprochen.

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