Vom Stadttheater über einen möglichen Kreisel in der Vogesenstraße bis zur City-Ost bot der zweite Teil der Haushaltsdebatte in Pforzheim Gelegenheit zu detailreichen Auseinandersetzungen. Viel Aufmerksamkeit schenkten die Mitglieder des Hauptausschusses am zweiten und letzten Tag der Haushaltsberatungen auch Themen, die wie die Büchenbronner Dorfstraßen gar nicht zur Diskussion standen. Der fast 1.000 Seiten schwere Haushaltsplan ist eben mehr als Werk der Zahlen ist, er bildet Zukunft ab.
Existenziell zeigte sich dies beim Kommunalen Kino. Dabei schien die Aufstockung auf 100.000 Euro, um die bedrohliche Corona-Delle auszugleichen, zunächst unstrittig. „Wir alle wissen, was wir am Koki haben“, kommentierte Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) und zielte damit auf eine Abstimmung ohne Aussprache.
Eine lange Debatte und ein Fünf-zu-vier-Ergebnis bei zwei Enthaltungen für mehr Geld zeigte dann allerdings, dass hier „nichts ratzfatz“ geht, wie der Rathauschef konstatierte. Der Jungen Liste „fehlt es an einem Konzept“. Zudem sah Philipp Dörflinger wegen der Kartenpreise „eine Marktverzerrung“ und hatte dabei unter anderem AfD und FDP an der Seite.
Das Koki sollte für alle leistbar sein.Sunita Vimal (Bündnis 90/Die Grünen)
„Das Koki sollte für alle leistbar sein“, stellte Sunita Vimal (Bündnis 90/Die Grünen) derartigen Forderungen den Bildungsauftrag entgegen. Die Behauptung, das Programmkino stelle turnusmäßig Zusatzforderungen, räumte Axel Baumbusch (Grüne Liste) aus, indem er an die letzte Erhöhung beim Haushalt 2003/04 erinnerte.
„Die Frau kann ihr Konzept aus dem Stegreif erläutern, da braucht die keine Powerpoint-Präsentation“, ließ Martin Erhardt wissen und belehrte seinen CDU-Parteifreund von der Junge Liste zusätzlich über die Usancen des Filmverleihs.
Fragen zum Konzept des Pforzheimer Stadttheaters
Konzeptionelle Fragen begleiteten auch eine Debatte zum Stadttheater, allerdings nicht wegen der von der CDU geforderten Regionalisierung. Hier konnte Verwaltungschef Uwe Dürigen schlicht auf die Zuschüsse von Enzkreis – „zuletzt auf 60.000 Euro verdoppelt“ – und Calw – „mit 20.000 der größte Kulturposten der Stadt“ – verweisen, um zu zeigen, wie weit das schon gediehen ist.
Baumbusch forderte, dass sich das Theater für eine Stadt, in der 50 Prozent der Bewohner Migrationshintergrund haben, neu aufstellen muss, um zukunftsfähig zu sein.
Strittig, aber letztlich gesichert ist die Zukunft des Brötzinger Samstags. CDU-Fraktionschefin Marianne Engeser forderte 9.780 Euro, um ehrenamtliches Engagement und Generationswechsel abzufedern.
SPD-Spitzenfrau Jacqueline Roos hielt dagegen, das kulturelle Angebot mit lokalen Akteuren sei eher gestorben und deshalb solle man zunächst das Konzept überdenken. „Für 1.200 Euro lässt sich das nicht auf die Füße stellen“, meinte Jörg Augenstein (CDU). Außerdem müsse das Angebot als identitätsstiftende Quartiersentwicklung gesehen werden, sprangen Baumbusch und Dörflinger bei.
Mit 150.000 Euro sollte das Mädchenbildungszentrum von Lilith in den kommenden beiden Jahren rechnen können. Darüber herrschte im Hauptausschuss Konsens. Der Antrag von SPD/Grünen/WiP/Die Linke ging bei zwei Enthaltungen durch. Einen einstimmigen Erfolg strich OB Boch ein, als er sich für ein dauerhaftes Kinderangebot für 26.000 Euro stark machte. AfD und SPD überzeugten mit einer Zusatzforderung für die Telefonseelsorge. Außerdem kann die Aidshilfe mit mehr Geld rechnen.
Wir haben das Machbare drin.Sibylle Schüssler, Baubürgermeisterin
„Wir haben das Machbare drin, auch was Firmen anbelangt.“ Das sagte Baubürgermeisterin Sibylle Schüssler (Grüne) zur Büchenbronner Straßendebatte und sie sagte es sinngemäß ebenso zur Radwege-Diskussion. Hier machten sich Redner aus fast allen Richtungen für ein besseres Angebot stark. „Erst wenn es das gibt, werden die Menschen aufs Rad steigen und die Lebensqualität in der Stadt besser werden“, versprach Vimal.
Finanzierung der Bäder in Pforzheim wird nicht vertieft
Die CDU „unterstützt das voll und ganz“ steuerte Engeser bei, forderte aber „einen ehrlichen Haushalt, in dem nur aufgenommen ist, was auch machbar ist“. Die Anträge wurden schließlich alle zu Gunsten eines OB-Vorschlags abgelehnt. Danach sollen 100.000 Euro zusätzlich für die Planung sowie 300.000 Euro für den Ausbau zur Verfügung stehen.
Am Nachmittag steuerte Sitzungsleiter Peter Boch mit straffer Sitzungsführung erfolgreicher als noch am Vormittag auf einen zügigen Abschluss hin. Eine längere Diskussion über die anhaltend verfahrene Situation bei der angestrebten nachhaltigen Finanzierung der Goldstadtbäder wusste der Oberbürgermeister zu verhindern. Ein Antrag auf Streichung von Zuschüssen für das in die Kritik geratene „City on Ice“ wurde in eine Absichtserklärung umgemünzt, die Umsetzung der Winter-Attraktion genauer unter die Lupe zu nehmen.
Die Verabschiedung des Doppelhaushaltes ist für den 21. Dezember vorgesehen.
