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Probleme bei Zustellung

Rekordhoch bei den Briefwählern im Murgtal

Bei der Bundestagswahl ist der Anteil der Briefwähler in den Murgtal-Gemeinden so hoch wie noch nie. Doch das hat teilweise zu Lieferverzögerungen und Missverständnissen geführt.

Stimmzettel und ein Umschlag für die Briefwahl liegen auf dem Tisch. Am 13. September 2020 sind in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen. +++ dpa-Bildfunk +++
Beliebter denn je: Wegen der großen Zahl der Briefwähler richten die Gemeinden mehr Briefwahlbezirke ein. Trotz des höheren Personalaufwands sehen sich die Murgtalgemeinden gut für die Wahl gerüstet. Foto: Oliver Berg/dpa

Immer mehr Menschen nutzen die Möglichkeit der Briefwahl. Diese Entwicklung zeigt sich auch in den Gemeinden des Murgtals.

Bereits vor der Bundestagswahl am Sonntag steht fest: Die Anzahl der Briefwähler in Gaggenau, Gernsbach, Forbach, Loffenau und Weisenbach liegt auf einem Rekordhoch. Das teilen die fünf Kommunen des Murgtals auf BNN-Nachfrage mit. Im Durchschnitt wählen rund 40 Prozent der Wahlberechtigten per Brief.

Wegen der steigenden Zahl richten die Gemeinden – im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 – zusätzliche Briefwahlbezirke ein. Das Personal in den Wahllokalen bleibt aber gleich.

Die Folge: Mehr Wahlhelfer werden benötigt. Nach Angaben der Gemeinden mangelt es trotzdem nicht an Personal. Anderswo hat der Run auf die Briefwahl dagegen zu Problemen geführt: Es kam bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen mehrfach zu Verzögerungen.

Gaggenau

In Gaggenau haben sich laut Judith Feuerer mehrere Bürger gemeldet, dass die Briefwahlunterlagen noch nicht zugestellt worden seien. Zudem hätten einige Menschen auf die Dokumente gewartet, während der Partner unter der gleichen Anschrift diese bereits erhalten habe, sagt die Pressesprecherin der Stadt Gaggenau. Und das, obwohl die Dokumente am gleichen Tag versendet worden seien.

Nach Feuerers Schilderung machen die Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros die Briefwahlunterlagen versandfertig. Diese werden dann im Rathaus frankiert und durch die Deutsche Post versendet. Gerade an den Wochenenden seien in Gaggenau viele Anträge eingegangen. „Wir haben versucht alles zeitnah zu versenden“, sagt die Pressesprecherin. „Das Problem liegt am Versand.“

Um dieses in Griff zu bekommen, habe die Verwaltung neue Wahlscheine ausgestellt und die nicht zugestellten Unterlagen für ungültig erklärt. Feuerer betont: „Wir rechnen jetzt mit 8.500 Briefwählern.“ Damit machen sie bei der Bundestagswahl ungefähr 41 Prozent der 20.819 Wahlberechtigten in Gaggenau aus. Zum Vergleich: Bei der diesjährigen Landtagswahl lag die Quote bei 32,65 Prozent, was 6.788 Briefwählern entspricht. Bei der Bundestagswahl 2017 waren es nur 22,76 Prozent Briefwähler, also 4.780 Personen.

Gernsbach

In Gernsbach haben sich nach derzeitigem Stand 39,88 Prozent der 10.429 Wahlberechtigten für die Briefwahl entschieden. Das teilt Diana Schmidhuber von der städtischen Pressestelle mit. Bei der Landtagswahl waren es 34,08 Prozent, 22,4 Prozent bei der Bundestagswahl 2017. Die Folge des diesjährigen Rekords: Der Versand der Briefwahlunterlagen habe per Post teils bis zu vier Tage gedauert, sagt Petra Rheinschmidt-Bender von der Pressestelle. Achtmal habe die Verwaltung die Unterlagen erneut an die Bürger versendet, weil etwa bei einem Ehepaar nur bei einem Partner die Wahlunterlagen ankamen. Ab Donnerstag stelle nun städtisches Personal die Dokumente zu.

Forbach

In Forbach hat es nach Aussage von Margit Karcher dagegen keine Probleme bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen gegeben. „Wir sind beim Versand auf dem aktuellen Stand“, betont die Forbacher Hauptamtsleiterin auf BNN-Nachfrage. Allerdings habe die Gemeindeverwaltung besonders darauf hingewiesen, die Zustellzeiten der Post zu beachten und die Unterlagen gegebenenfalls direkt im Rathaus abzuholen.

Bisher haben laut Karcher 43 Prozent der 3.495 Wahlberechtigten die Briefwahl beantragt (Landtagswahl 2021: 35 Prozent; Bundestagswahl 2017: 23 Prozent).

Loffenau

In Loffenau sei bereits bei der Landtagswahl mit 606 Briefwählern ein neuer Rekord in Loffenau erreicht worden, sagt Matthias Bohn, Leiter des Fachbereichs Bürgerdienste in der Gemeinde. „Der Rekord wird zur Bundestagswahl nochmals übertroffen“. Es lägen bisher 767 Wahlscheinanträge vor, was rund 39 Prozent der 1.963 Wahlberechtigten entspreche.

Die Kehrseite der Medaille: „Auch bei uns sind einzelne Fälle bekannt, bei denen die Unterlagen erst nach längerer Zeit zugestellt wurden beziehungsweise nach längerer Zeit noch nicht zugestellt waren“, betont Bohn. Das betreffe aber nur Sendung außerhalb Loffenaus. Innerhalb des Orts stelle die Amtsbotin die Unterlagen zu.

Weisenbach

In Weisenbach kamen die Briefwahlunterlagen nach Aussage des Hauptamtsleiters Walter Wörner pünktlich bei den Leuten an. „Ein Teil der Wähler hat die Unterlagen persönlich abgeholt“, sagt er. Einige hätten dabei sogar gleich in einem separaten Raum ihre Kreuze gemacht.

Unter den 1.818 Wahlberechtigten in Weisenbach haben sich laut Wörner nach aktuellem Stand knapp 750 Bürger für die Briefwahl entschieden – und damit über 40 Prozent. Ein neuer Rekord, wie der Hauptamtsleiter betont. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl 2017 waren es 428 Antragsteller, bei der Landtagswahl 2021 bereits 681.

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