Am Nikolaustag zählt es: Karlsruhe ist an diesem Sonntag zur OB-Wahl gerufen. Bei dem Urnengang läuft wegen Corona einiges anders als gewohnt.
Wer das Rennen macht, wird nach Einschätzung des Wahlamts zwischen 20.30 und 21 Uhr feststehen. Gezählt wird ab 18 Uhr, die BNN begleiten den Wahltag mit einem Liveticker auf bnn.de.
Sechs Namen stehen auf dem Stimmzettel
Bei der OB-Wahl treten zwei Frauen und vier Männer an, darunter Amtsinhaber Frank Mentrup. Der Sozialdemokrat wird von seiner SPD und von den Grünen unterstützt. Für die CDU und die FDP geht der Christdemokrat Sven Weigt ins Rennen. Petra Lorenz tritt an für die Freien Wähler und die Gruppierung Für Karlsruhe. Paul Schmidt ist der Bewerber der AfD. Vanessa Schulz bewirbt sich für „Die Partei“. Zudem geht Marc Nehlig als parteiloser Bewerber ins Rennen.
Die Reihenfolge der Namen auf dem Stimmzettel wurde unter den Bewerbern, die am ersten möglichen Wochenende ihre Unterlagen einreichten, gelost.
Um im ersten Wahlgang zu siegen, muss der Spitzenreiter an diesem Sonntag mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen bekommen. Ist dies nicht der Fall, findet am Sonntag, 20. Dezember, ein zweiter Wahlgang statt.
233.000 Bürger dürfen ihr Kreuz machen
Wahlberechtigt sind rund 233.000 Bürger. Knapp ein Drittel hat bereits ein Kreuz gemacht und die Briefwahl genutzt. Der Trend zu dieser Form der Stimmabgabe wurde durch Corona verstärkt und von der Stadt auch beworben. Im Briefwahlbüro in der Kriegsstraße lagen Stand Freitagmorgen 70.386 Anträge vor. Bis zum Abend wurden dort noch Unterlagen ausgegeben.
Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl 2017 wurden 55.000 und der Kommunalwahl 2019 etwa 48.000 Anträge auf Briefwahl gestellt.
Die Unterlagen werden in der Schwarzwald- und Gartenhalle von 540 Helfern ausgezählt. Am Sonntagmittag wird vorsortiert. Die Stimmzettel werden wie die in den klassischen Wahllokalen jedoch erst um 18 Uhr geöffnet. Zu diesem Zeitpunkt schließen die Wahllokale.
Gedacht wurde auch an alle, die kurz vor dem Wahltag krank werden oder eine Quarantäne-Anordnung erhalten: Das Wahlamt in der Zähringerstraße 61 steht am Samstag, 5. Dezember, von 8 bis 12 Uhr, sowie am Wahlsonntag von 8 bis 15 Uhr zur Ausstellung von Wahlscheinen für die Briefwahl zur Verfügung.
Damit Briefwahlunterlagen ausgestellt werden können, wird ein Nachweis durch ärztliches Attest oder eine Bescheinigung der Quarantäne-Anordnung benötigt. In diesen Fällen muss eine andere Person die Briefwahlunterlagen abholen, diese benötigt dafür eine unterschriebene Vollmacht.
Jeder Wähler soll einen Stift mitbringen
Die Stimmabgabe ist auch in Corona-Zeiten im Wahllokal möglich. Allerdings empfiehlt die Stadt, die Wahlbenachrichtigung genau durchzulesen: Weil die Briefwahl immer beliebter wird, wurden die Urnenbezirke angepasst. Das heißt, dass mancher nicht mehr am von vorigen Wahlen gewohnten Ort sein Kreuz macht.
Grundsätzlich wirkt sich diese Reduzierung vor allem auf die Anzahl der Wahlräume in einem Wahlgebäude aus. Künftig sind in einem Gebäude höchstens zwei Wahlräume untergebracht, bisher waren es bis zu fünf. Diese Änderung wurde notwendig, um etwa in Schulgebäuden mit sonst hintereinander liegenden Wahlräumen an einem Flur mehrere Warteschlangen nebeneinander zu vermeiden.
Im Wahlraum selbst können sich nur so viele Wahlberechtigte aufhalten, wie Wahlkabinen vorhanden sind. Plexiglaswände schützen die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Diese regulieren auch den Zugang, lüften regelmäßig und reinigen die Wahlkabine in regelmäßigen Abständen. Vor Ort soll es Desinfektionsspender geben. Im Wahllokal ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Und die Stadt bittet die Bürger, möglichst ihren eigenen Stift mitzubringen - auch dies ist der Pandemie geschuldet.
Aufgrund des geforderten Abstands von 1,5 Metern in den Warteschlangen ist bei der Urnenwahl in den Schulen, Kindergärten und anderen Wahllokalen mit längeren Wartezeiten zu rechnen, betont die Stadt, je nach Örtlichkeit auch mit Schlangestehen im Freien.
Partys fallen aus
Die klassischen Partys der Parteien und Unterstützen am Wahlabend fallen wegen Corona allesamt aus. Auch im Rathaus öffnen sich nicht wie bei früheren Wahlen üblich um 18 Uhr für alle die Türen zum Bürgersaal. Nur ein kleiner Kreis aus Kandidatinnen und Kandidaten, Medien und einer beschränkten Zahl an Bürgerinnen und Bürger mit Eintrittskarte verfolgt die Auszählung im Karlsruher Rathaus. Die für den Zugang ins Rathaus am Sonntag unbedingt erforderlichen Karten waren bereits am ersten Ausgabetag vergriffen.
Wahlergebnisse
Die Öffentlichkeit kann die einzelnen Zwischenergebnisse am Sonntag ab 18 Uhr im Internet auf bnn.de abrufen und das Geschehen im Liveblog erfolgen.
