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Wahl am 18. Juni

Wann tritt das neue Remchinger Ortsoberhaupt sein Amt an?

Am Sonntag wählt Remchingen ein neues Ortsoberhaupt. Bis zum Amtsantritt könnte es aber September werden. So lange füllt Bürgermeister-Stellvertreter Kurt Ebel die Vakanz.

Moderator Kurt Ebel (Mitte) mit den Remchinger Bürgermeisterkandidaten Andreas Wagner, Gerd Kunzmann, Julia Wieland und Philipp Hildinger (von links).
Kurt Ebel (Mitte) vertritt den scheidenden Bürgermeister Luca Wilhelm Prayon und füllt die Vakanz voraussichtlich bis September aus. Wer auf Prayon folgt, könnte sich schon am Sonntag entscheiden. Bewerber sind: Andreas Wagner, Gerd Kunzmann, Julia Wieland und Philipp Hildinger (von links). Foto: Nico Roller

Seit 25 Jahren ist Kurt Ebel Erster Bürgermeister-Stellvertreter. Da der scheidende Remchinger Rathauschef Luca Wilhelm Prayon (CDU) zuletzt im Urlaub war und am 14. Juni sein neues Amt als Landrat im Bodenseekreis antritt, übernimmt Ebel auch in den kommenden Wochen die Termine des Bürgermeisters.

In den Pfingstferien war es ruhig, erzählt CDU-Gemeinderat Ebel. Das dürfte sich kurz vor der Wahl aber ändern.

Am Dienstagabend moderiert Ebel beispielsweise die zweite Kandidatenvorstellung in der Kulturhalle in Wilferdingen. Ab Donnerstag übernimmt er von Prayon auch den Vorsitz im Gemeindewahlausschuss.

Es ist alles keine neue Situation für mich.
Kurt Ebel, Erster Bürgermeister-Stellvertreter

„Es ist alles keine neue Situation für mich“, sagt Ebel, der auch schon in der Übergangsphase von Bürgermeister Oechsle zu Prayon die Vakanz überbrückt hat.

Das sei problemlos verlaufen, weil Anfang November 2009 – lange vor dem Ausscheiden Oechsles – gewählt worden sei. Prayon, der damals parlamentarischer Berater der CDU-Fraktion im Landrat war, hatte sein Amt Anfang Februar 2010 angetreten.

Amtsantritt des neuen Remchinger Ortsoberhauptes nach den Sommerferien?

Mit Problemen rechnet er auch in den kommenden Wochen nicht. Wann der neue Bürgermeister oder die neue Bürgermeisterin das Amt antritt, ist derzeit noch offen.

Ein Datum war in der Stellenausschreibung bewusst nicht genannt worden. Ebel rechnet aber damit, dass es nach den Sommerferien sein wird, also frühestens Mitte September. Damit wäre selbst bei einem zweiten Wahlgang am 9. Juli noch genügend Zeit für die Verwaltung, den Amtsantritt vorzubereiten.

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Wann das sein wird, hänge auch davon ab, „wer das Rennen macht und wie schnell jemand in das Amt einsteigen kann“, weiß Ebel, der ohnehin gewohnt ist, in den Sommerferien als Bürgermeister-Stellvertreter einzuspringen, weil Prayon mit schulpflichtigen Kindern seinen Urlaub meist in die großen Ferien gelegt hatte.

Eine formelle Übergabe von Prayon an seinen Nachfolger oder Nachfolgerin wird es also nicht geben, weil der scheidende Rathauschef schon am Bodensee ist. Ebel sieht auch darin kein Problem, weil die Verwaltung im Rathaus fit sei und den Übergang gut bewältigen könne.

Der Amtsantritt hängt auch davon ab, wie schnell das neue Ortsoberhaupt aus seinem Beschäftigungsverhältnis herauskommt. Kandidatin Julia Wieland geht davon aus, dass der Antritt zum nächstmöglichen Zeitpunkt erfolgen soll.

Huchenfelder Ortsvorsteherin müsste Antrag auf Entlassung stellen

Als Ortsvorsteherin von Huchenfeld und Beamtin im öffentlichen Dienst müsse sie im Falle ihrer Wahl einen Antrag auf Entlassung stellen, teilt sie auf Nachfrage mit. Diesen bearbeitet dann das Personalamt. Huchenfelder Ortschaftsrat und Pforzheimer Gemeinderat beschließen darüber.

„Da mir Huchenfeld ans Herz gewachsen ist, würde ich aber hier nicht sofort den Stift fallen lassen, sondern die Amtsgeschäfte an meine Stellvertreter gewissenhaft übergeben“, sagt Wieland, die wie alle Kandidaten parteiungebunden antritt.

Aus ihrer Sicht wäre der Amtsantritt in Remchingen nach erfolgreicher Wahl voraussichtlich zum 1. August möglich.

Remchinger Kämmerer will erst die Bürgermeisterwahl abwarten

Mitbewerber Gerd Kunzmann wollte sich auf Nachfrage nicht zu einem möglichen Amtsantritt äußern: „Das wäre der zweite Schritt vor dem ersten“, sagt der Remchinger Kämmerer. Er will erst einmal die Wahl abwarten und gegebenenfalls dann die Übernahme regeln.

Bei der Gemeinderatssitzung, in der der Terminplan zur Wahl besprochen wurde, sei auch der Zeitpunkt des Amtsantritts diskutiert worden, sagt Kandidat Philipp Hildinger. Von der Gemeinde sei bei der Stellenausschreibungen bewusst kein Antrittsdatum angegeben worden, um ein breites Bewerberfeld anzusprechen, so Hildinger.

Kandidat Philipp Hildinger könnte Amt spätestens im September antreten

„Gerade Quereinsteiger aus der Wirtschaft mit Führungsverantwortung haben meist längere Kündigungsfristen, weshalb ich diesen Ansatz sehr gut nachvollziehen kann“, sagt der Automobilkaufmann aus Eisingen. Er könnte ab August, spätestens jedoch ab September das Amt antreten.

„Ich fühle mich verpflichtet, meine Aufgaben soweit wie möglich abzuschließen und vor meinem Antritt zu übergeben“, sagt der vierte Bewerber Andreas Wagner.

Er unterliege, was die Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen angehe, dem Bürgerlichen Gesetzbuch, sagt der IT-Service-Techniker aus Neulingen. Für eine Kündigung durch den Arbeitgeber betrage die Kündigungsfrist einen Monat zum Ende eines Kalendermonats, wenn das Arbeitsverhältnis im Unternehmen zwei Jahre bestanden hat.

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