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Nach Krisensitzungen im Rathaus

Pforzheim steht vor Weihnachtsmarkt-Absage: Stadt fürchtet Schadenersatz

Die Stadt Pforzheim erwägt die Absage des Weihnachtsmarktes und des Mittelaltermarktes. Doch eine endgültige Entscheidung fiel am Montag noch nicht. Im Rathaus fürchtet man hohe Schadenersatz-Forderungen.

Vor dem Aus: Die Glühwein-Pyramide und weitere Attraktionen stehen schon. Doch wegen der steigenden Infektionszahlen soll der Pforzheimer Weihnachtsmarkt abgesagt werden. Foto: Daniel Streib

In Pforzheim stehen die Zeichen auf Absage: Der Goldene Weihnachtsmarkt am Marktplatz und der benachbarte Mittelaltermarkt werden aufgrund der rapide steigenden Corona-Zahlen in diesem Advent wohl nicht wie geplant stattfinden. In einer Krisensitzung im Pforzheimer Rathaus hatten sich die Stimmen gemehrt, trotz der fortgeschrittenen Aufbauarbeiten noch die Reißleine zu ziehen. Am kommenden Montag sollte Eröffnung sein.

„Der Anstieg der Inzidenzzahlen, den wir im Moment beobachten, ist enorm besorgniserregend; auch unser Gesundheitssystem ist sehr stark belastet“, so Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) in einer Mitteilung vom Montagabend. Entsprechend habe sich auch ein Vertreter der Kliniken im Stab geäußert. „Die Intensivstationen der Krankenhäuser sind voll, das Personal quasi im Dauereinsatz.“

Erster Bürgermeister Dirk Büscher ergänzte: „Es geht darum, die richtige Abwägung zwischen der Bedeutung des Weihnachtsmarkts für die Stadtgesellschaft in der Vorweihnachtszeit und dem Gesundheitsschutz zu finden.“

Allerdings ist eine endgültige Entscheidung am Montag noch nicht gefallen. Zu einer geplanten Runde mit Fraktionsvorsitzenden kam es am Montagabend kurzfristig nicht mehr. Stattdessen soll das Thema diesen Dienstagabend im Gemeinderat nicht-öffentlich angesprochen werden.

Pforzheim befürchtet Schadenersatzforderung

Nach BNN-Infos fürchtet das Rathaus im Fall einer Absage hohe Schadenersatzforderungen und hofft auf eine Anpassung der Regelung auch zu Weihnachtsmärkten vom Land oder vom Bund. In der Pressemitteilung heißt es dazu, man würde „eine klare, für alle Gemeinden und Städte geltende verbindliche Linie seitens des Landes begrüßen“. Kaum vermittelbar seien sicherlich unterschiedliche Entscheidungen in den Städten und Gemeinden.

Bereits in der vergangenen Woche gab es es Diskussionen über die Absage der adventlichen Publikumsmagneten. Zuvor hatten die Kommunen des Enzkreises nach einer Schaltkonferenz mit dem Landratsamt ihre Weihnachtsmärkte abgesagt.

Bauen statt bangen: Für den Mittelaltermarkt im Pforzheimer Blumenhof gingen noch am Montag die Aufbauarbeiten unverdrossen voran. Foto: Daniel Streib

Der Pforzheimer Verwaltungsstab wurde zu Beginn der Corona-Krise im März 2020 eingerichtet. Er soll nach Angaben der Stadtverwaltung bei außergewöhnlichen Ereignissen einberufen werden, „die über das normale Maß der täglichen Gefahrenabwehr hinausgehen“.

Ihm gehören den Angaben zufolge neben der Verwaltungsspitze unter anderem das Amt für öffentliche Ordnung, die Feuerwehr, das Personal- und Organisationsamt, der Geschäftsbereich Kommunikation und Internationales sowie die Leitungen der betroffenen Organisationseinheiten an.

Corona-Verordnung erlaubt Weihnachtsmärkte

Nach der aktuellen Corona-Verordnung vom 15. September sind Weihnachtsmärkte grundsätzlich als Stadt- und Volksfeste zugelassen.

Da hierbei der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht zuverlässig eingehalten werden kann, gilt Maskenpflicht und 3G-Pflicht in der Warnstufe beziehungsweise sogar 2G-Pflicht in der drohenden Alarmstufe.

Als Stadt Pforzheim stehen wir in einer ganz besonderen Verantwortung.
Peter Boch, Oberbürgermeister

Das heißt, Weihnachtsmarkt-Besucher müssen alle geimpft oder genesen sein. Auf dieses Vorgehen, verbunden mit strengen Einlasskontrollen, setzt zum Beispiel die Stadt Rastatt.

In Pforzheim zeigte man sich vorsichtiger. „Nicht alles was auf der Grundlage der aktuellen Corona-Verordnung rechtlich zulässig ist, sollte deswegen auch gemacht werden. Als Stadt Pforzheim stehen wir in einer ganz besonderen Verantwortung“, betonte OB Boch bereits Ende vergangener Woche.

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